Die große Krise

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Auch wenn sich die Konjunktur stabilisiert, werden erst 2010 die Weichen gestellt, wie Wirtschaft und Gesellschaft sich in den nächsten Jahren weiterentwickeln. Ein Übergang zu umfassenden gesellschaftlichen Regulierungen des Finanzsektors kommt für die politischen und wirtschaftlichen Eliten nicht infrage. Ihre zentrale Option ist eine Exitstrategie aus der Staatsintervention und der massiven Ausweitung öffentlicher Verschuldung. Das bedeutet: Verschärfung der großen Krise. Denn nach der Logik des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus sind Löhne, Arbeitszeiten, Arbeitsbedingungen und Sozialleistungen Restgrößen von dem, was nach der Profitverteilung übrig bleibt. Wachsende Prekarität ist die Folge. Die Krux: Das erschwert die Ausbildung eines wirksamen Protestes der Betroffenen. Zugleich verlieren die Volksparteien ihre Leitziele, ihre historischen Subjekte, ihre sozialen Verwurzelungen. Gleichwohl: Bei dem erreichten Stand von Überschussproduktion und Produktivitätsentwicklung sind Lebensstandard sichernde, armutsfeste Einkommen und Zeitwohlstand ebenso möglich wie die Nutzbarmachung arbeitsorganisatorisch-technischer Potenziale und die selbstbewusste Einbringung subjektiver Kreativität. Sie unterstellen allerdings eine Solidarische Ökonomie, d. h. weiterreichende Wirtschaftsdemokratie, verbunden mit einer sozialen Inklusionsstrategie.