Die Aufsicht über Finanzdienstleister

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Das rasante Wachstum und die Innovationskraft der Finanzmärkte führten dazu, dass das Fehlen einer effektiven Aufsicht über Finanzdienstleister zu einem Wettbewerbsnachteil für Deutschland wurde. In Reaktion darauf wurde das Bundesaufsichtsamts für den Wertpapierhandel (BAWe) gegründet und die Zuständigkeit des Bundesaufsichtsamts für das Kreditwesen (BAKred) auf zuvor kaum beaufsichtigte Finanzdienstleister ausgeweitet. Der Verfasser erläutert die Grundlagen und rechtlichen Grenzen der Aufsicht, diskutiert die umstrittenen Schutzzwecke und die Frage der Amtshaftung gegenüber Anlegern, die durch fehlerhaftes Verhalten der Aufsichtsbehörden geschädigt wurden. Zudem wird die gegenwärtige Aufsichtsstruktur, die auf zwei Behörden verteilt ist und die Beteiligung von Bundesbank, Landeszentralbanken und Börsenaufsichtsbehörden der Länder vorsieht, kritisch untersucht. Die Kompetenzen und Instrumente der beiden Ämter werden detailliert dargestellt und ihre Zuständigkeiten abgegrenzt. Der Verfasser behandelt die Eingriffsbefugnisse der Ämter, die Rechtsqualität ihrer Regelungsinstrumente und die Verfassungsmäßigkeit des dominierenden „informellen Verfahrens“. Schließlich werden Lösungsvorschläge für eine neue Aufsichtsstruktur präsentiert und die verfassungsmäßigen Grenzen der Deutschen Bundesbank im Bereich der Finanzmarktaufsicht erörtert. Im Ausblick werden die Pläne für eine Allfinanzaufsicht in Deutschland und die Chancen einer e