Demokratie als Mogelpackung oder: Deutschlands sanfter Weg in den Bonapartismus

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Aus erwählten Mündern erschallt zunehmend ein Ruf nach Demokratie. Die Vorhut bilden prominente Medienintellektuelle wie der Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel, Hans Herbert von Arnim oder Gabor Steingart. Sie fordern eine Zurückdrängung der Parteienmacht und die Erweiterung plebiszitärer Mitwirkungsrechte. Schaut man genauer hin, enthüllt sich das als scheindemokratische Demagogie, um die bestehende Elitenherrschaft plebiszitär zu legitimieren und den Widerstand gegen die ungehemmte Entfaltung der Marktkräfte zu lähmen. Da offen autoritäre Lösungen an Attraktivität eingebüßt haben, wird versucht, fortschrittliche Begriffe zu besetzen. Thomas Wagner zeigt, wie elitäre Gruppen demokratische Energien zugunsten eines Systemumsturzes von rechts umlenken wollen, welche Rolle Think Tanks und Strippenzieher dabei spielen und wer sie finanziert. Und er skizziert eine emanzipatorische Gegenstrategie, die wirklich mehr Demokratie erreicht.