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Pars pro toto - Die aktuelle bundesgerichtliche Rechtsprechung zur echten Teilklage und negativen Feststellungswiderklage

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Mit der Ausweitung der materiellen Rechtskraft auf den nicht eingeklagten Restbetrag bei Abweisung einer Teilklage hat das Bundesgericht in BGE 147 III 345 eine umstrittene Frage geklärt. Dieser Entscheid wirft eine Reihe weiterer Fragen auf und hat insbesondere Auswirkungen auf die Zulässigkeit der negativen Feststellungswiderklage als Reaktion auf eine Teilklage im vereinfachten Verfahren. Die Arbeit analysiert die bundesgerichtliche Rechtsprechung, stellt die einzelnen Entscheide zueinander in Beziehung und verbindet die daraus gezogenen Schlüsse mit der Dogmatik. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei dem Verständnis und Zusammenspiel von Streitgegenstand und materieller Rechtskraft sowie dem Revisionsvorhaben E ZPO 2020 in Bezug auf die Voraussetzungen der negativen Feststellungswiderklage.

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Pars pro toto - Die aktuelle bundesgerichtliche Rechtsprechung zur echten Teilklage und negativen Feststellungswiderklage, Daniel Mahrer

Język
Rok wydania
2023
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Tytuł
Pars pro toto - Die aktuelle bundesgerichtliche Rechtsprechung zur echten Teilklage und negativen Feststellungswiderklage
Język
niemiecki
Rok wydania
2023
ISBN10
372559774X
ISBN13
9783725597741
Seria
Opis
Mit der Ausweitung der materiellen Rechtskraft auf den nicht eingeklagten Restbetrag bei Abweisung einer Teilklage hat das Bundesgericht in BGE 147 III 345 eine umstrittene Frage geklärt. Dieser Entscheid wirft eine Reihe weiterer Fragen auf und hat insbesondere Auswirkungen auf die Zulässigkeit der negativen Feststellungswiderklage als Reaktion auf eine Teilklage im vereinfachten Verfahren. Die Arbeit analysiert die bundesgerichtliche Rechtsprechung, stellt die einzelnen Entscheide zueinander in Beziehung und verbindet die daraus gezogenen Schlüsse mit der Dogmatik. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei dem Verständnis und Zusammenspiel von Streitgegenstand und materieller Rechtskraft sowie dem Revisionsvorhaben E ZPO 2020 in Bezug auf die Voraussetzungen der negativen Feststellungswiderklage.