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Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes

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Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.

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Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes, Maximilian Zäper

Język
Rok wydania
2023
Oprawa
(miękka)
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Tytuł
Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes
Język
niemiecki
Wydawca
Nomos
Rok wydania
2023
Oprawa
miękka
Liczba stron
204
ISBN10
3756011127
ISBN13
9783756011124
Seria
Opis
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.