Russland, der Energiechartavertrag und die EU

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Der Zusammenhang zwischen „Versorgungssicherheit“ und „Energie“ ist der europäischen Bevölkerung seit dem Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine 2008/2009 bewusst. Die EU ist stark von russischen Öl- und Gasimporten abhängig, während die EU für Russland der größte Absatzmarkt ist. Bereits 1990 erkannte man in der EU die Bedeutung der internationalen rechtlichen Regelung des Energiehandels und initiierte den Energiechartavertrag (ECV). Dieser konnte jedoch nicht vollständig umgesetzt werden, da Russland ihn nach anfänglicher Unterstützung 2001 nicht ratifizierte. Der Gasstreit führte 2008/2009 zu einem massiven Rückgang der Gaslieferungen über die Ukraine, was in einigen ost- und südosteuropäischen Staaten zu erheblichen Versorgungsengpässen und einem Zusammenbruch des öffentlichen Lebens führte. Hätte Russland den ECV ratifiziert, wäre dies wahrscheinlich nicht geschehen. Diese Studie untersucht, wie der Wandel der russischen Außenpolitik zum ECV gegenüber der EU-15 erklärt werden kann. Dabei wird die Frage aufgeworfen, ob innergesellschaftliche Präferenzbildungsprozesse oder internationale Machtverhältnisse entscheidend sind. Es zeigt sich, dass die internationalen Machtverhältnisse nicht den Wandel der russischen Außenpolitik erklären können. Vielmehr sind die Ursachen in einem Wandel der Präferenzen dominanter Gruppen innerhalb Russlands zu suchen, insbesondere in der Koalition zwischen Präsident Putin und Gazprom, die