EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen

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Das Tabellenbuch präsentiert patentrechtlich relevante Verfahren im Rahmen des EPÜ, EPGÜ und PCT in einer übersichtlichen und kompakten Form, die als unverzichtbares Nachschlagewerk dient. Die Tabellenstruktur ermöglicht einen schnellen Zugriff auf Rechtsnormen, Rechtsprechung, Richtlinien, Fristen, Gebühren und Mängelbeseitigungsmöglichkeiten in aufeinander aufbauenden Rechtsketten. Ein Sonderkapitel behandelt das US-Patentrecht, einschließlich der Verfahren und Besonderheiten beim USPTO. Eigenständige Kapitel zu Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie zum Europäischen Patent und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG/UPC) bieten schnellen Zugang zu relevanten Vorgängen und Handlungsmöglichkeiten. Spezialkapitel bieten Hilfestellungen zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, Teilanmeldungen, Vertreterregelungen, mündlichen Verhandlungen und materiellem Recht. Die 13. Auflage enthält eine Neustrukturierung der Tabellen, ausführliche Übersichten zu EPÜ, EPGÜ, UPC und PCT, aktuelle Rechtsprechung, Gesetzesänderungen (Stand Oktober 2024) und vergleichende Gebührenübersichten. Die Autor:innen sind erfahrene Patentanwälte. Das Werk wird als präferiertes Werkzeug in der EQE und für alltägliche Fragen in Kanzleien und Patentabteilungen geschätzt.