Der Auslandseinsatz der Parlamentsarmee im Spannungsverhältnis zwischen innerstaatlichen und völkerrechtlichen Vorgaben

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Der Auslandseinsatz der Bundeswehr steht im Spannungsfeld zwischen Völker- und Verfassungsrecht. Aufgrund des Parlamentsvorbehaltes benötigt jeder konkrete Einsatz die Zustimmung des Bundestages, was die Bundeswehr zu einer Parlamentsarmee macht. In bewaffneten Einsätzen treten Grundrechte und Kampfführungsrechte des ius in bello in Konflikt. Diese Thematik ist rechtlich und politisch umstritten. Die Bundeswehr wird zunehmend als Armee im Einsatz wahrgenommen, da Soldatinnen und Soldaten in zahlreichen Auslandseinsätzen auf fremdem Territorium dienen. Gleichzeitig gibt es erhebliche Rechtsunsicherheiten im Bereich der Auslandseinsätze, die die Durchführung der Einsätze beeinträchtigen können. Eine rechtliche Bewertung wird durch die Schnittstelle zwischen Völker- und Verfassungsrecht kompliziert. Der Autor beleuchtet diese Schnittpunkte und konzentriert sich auf aktuelle rechtliche und tatsächliche Entwicklungen. Zudem werden mögliche Lösungsansätze zur Reduzierung der bestehenden Rechtsunsicherheiten aufgezeigt. Die Themen umfassen das Verhältnis zwischen Völker- und Verfassungsrecht, die völkerrechtlich erlaubte Gewaltanwendung, die Kampfführung nach den Regeln des ius in bello, die Grundrechte des Grundgesetzes im bewaffneten Konflikt sowie die Notwendigkeit eines Auslandseinsatzgesetzes und die Reformbedürftigkeit der Wehrverfassung.