Der Einsatz von Öffnungsklauseln im Strafrecht.

Więcej o książce

Öffnungsklauseln im Strafrecht ermöglichen eine Anpassung bestehender Gesetze an sich ändernde Verhältnisse, werfen jedoch verfassungsrechtliche Bedenken auf. Die Arbeit untersucht die Verfassungsgemäßheit dieser Klauseln in zwei Aspekten: die Tragfähigkeit der Begründungsansätze und die Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Grundsätzen der Strafgesetzgebung. Öffnungsklauseln erweitern den Entscheidungsspielraum der Gerichte, indem sie es ermöglichen, Verhaltensweisen unter einen Straftatbestand zu subsumieren, die nicht näher definiert sind. Es wird analysiert, ob die gewählten Begründungsansätze legitim sind und inwieweit diese Gesetzgebungstechnik verfassungsrechtlich zulässig ist. Ein zentrales Thema ist die Übertragung der Entscheidung über die Strafbarkeit von der Legislative auf die Judikative. Die Untersuchung zeigt, dass die Begründungsansätze des Gesetzgebers verfassungsrechtliche Bedenken aufwerfen und dass die gesetzliche Befugnis zur innertatbestandlichen Analogiebildung nicht mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung und der Gesetzesbindung vereinbar ist. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte, die von der Begriffsbestimmung über die Legitimität der Begründungsansätze bis hin zu den praktischen Konsequenzen der Nichtanwendung bestehender Öffnungsklauseln reichen.