Die Zulässigkeit des Präventiveinsatzes der Streitkräfte im Innern zur Abwehr terroristischer Gefahren

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Die Analyse untersucht die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten des Einsatzes von Streitkräften im Innern, insbesondere im Kontext der Notstandsverfassung und deren Eignung für präventive Einsätze sowie zur Terrorabwehr. Der internationale Terrorismus stellt eine erhebliche Bedrohung für Deutschland und Europa dar, was den Einsatz militärischer Kräfte zur Abwehr komplexer Anschläge erforderlich machen könnte. Die Untersuchung beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen im Grundgesetz und die damit verbundenen Grenzen solcher Einsätze, die auf einer seit Jahrzehnten unveränderten Notstandsverfassung basieren. Zudem wird die Frage erörtert, ob ein möglicher Verfassungswandel die Auslegung der Einsatznormen beeinflussen könnte. Es zeigt sich, dass die Möglichkeiten für Einsätze aufgrund der bestehenden Auslegung stark begrenzt sind, während ein Verfassungswandel nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann. Das Inhaltsverzeichnis umfasst ein Vorwort, ein Abkürzungsverzeichnis, eine Einleitung, drei Hauptteile zur Bestandsaufnahme, den verfassungsrechtlichen Grundlagen und dem Verfassungswandel sowie Schlussbetrachtungen, eine Zusammenfassung in Thesen und ein Literaturverzeichnis.