Gesetzgebungskompetenzen als Prüfungsmaßstab der Landesverfassungsgerichte im Volksgesetzgebungsverfahren

Więcej o książce

Ursprung des Volksgesetzgebungsverfahrens und die Zulässigkeit der Volksgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene werden untersucht, einschließlich der Prüfungsmaßstäbe des Landes- und Bundesverfassungsgerichts. Die Landesverfassungsgerichte überprüfen die Zulässigkeit des Verfahrens insbesondere hinsichtlich der Vereinbarkeit mit den Gesetzgebungskompetenzen der Länder. Der Autor analysiert diese gerichtliche Praxis und deren Einfluss auf den Prüfungs- und Entscheidungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts. Unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Grundlagen bewertet er die Zulässigkeit der Volksgesetzgebung im Bundes- und Landesverfassungsraum und erörtert den dogmatisch fundierten Prüfungs- und Entscheidungsmaßstab der Landesverfassungsgerichte. Mit einem klaren Urteil zur Zulässigkeit der bestehenden Rechtsprechung bietet er eine dogmatische Grundlage für die zukünftige Praxis. Das Inhaltsverzeichnis umfasst Vorwort, Abkürzungsverzeichnis, Einleitung, Gang der Untersuchung, die Volksinitiative, das Verhältnis der Verfassungsgerichtsbarkeiten, das Grundgesetz als Prüfungsmaßstab, eine Zusammenfassung der Ergebnisse sowie Literatur- und Stichwortverzeichnis.