Hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums

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Die Arbeit überprüft die herrschende Auffassung, dass es im Berufssoldatentum gemäß Art. 33 V GG keine hergebrachten Grundsätze geben könne. Der Autor stellt diese These durch eine rechtshistorische Analyse in Frage und präsentiert Lösungsansätze zur Rechtfertigung von Pflichten und Rechten der Soldaten. Er zeigt Spannungen und Widersprüche innerhalb der bisherigen Dogmatik auf und plädiert für die Anerkennung hergebrachter Grundsätze. Der Leitsatz des Bundesverfassungsgerichts, dass es solche Grundsätze nicht gibt, prägt seit den 1950er Jahren eine Dogmatik, die den Soldatenstatus nicht im Rahmen von Art. 33 V GG verortet. Jendrik Wüstenberg untersucht diese Dogmatik umfassend und erörtert die sich daraus ergebenden Spannungen. Er kommt zu dem Schluss, dass es sehr wohl hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums gibt, die die Pflichten im Soldatenstatus rechtfertigen und den Soldaten Rechte vermitteln, die sie im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde geltend machen können. Die Arbeit beleuchtet zudem die historischen Grundlagen des Soldatenstatus, die verfassungsrechtlichen Rechtsquellen in der Bundesrepublik Deutschland und die Fragmentarität der Rechte sowie mögliche Lösungsoptionen im Grundgesetz.