Völkerrechtliche Verpflichtungen von Staaten bei der Entscheidung über Rüstungsexporte

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Die Arbeit untersucht die Rolle des Völkerrechts bei Rüstungsexporten und beleuchtet nationale, regionale sowie internationale Vorschriften. Besonderes Augenmerk gilt dem Friedenssicherungsrecht, den Menschenrechten, dem humanitären Völkerrecht und dem Recht der Staatenverantwortlichkeit. Die Verfügbarkeit von Rüstungsgütern hat einen entscheidenden Einfluss auf Konflikte, weshalb Entscheidungen über Rüstungsexporte im Lichte des Völkerrechts bewertet werden müssen. Die Autorin beschreibt die bestehenden völkerrechtlichen Vorgaben und analysiert die unterschiedlichen Interessen, die diesen Entscheidungen zugrunde liegen. Nach der Darstellung der relevanten Vorschriften wird erörtert, unter welchen Bedingungen Rüstungsexporte im Kontext des Friedenssicherungsrechts, der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts sowie des Rechts der Staatenverantwortlichkeit zulässig sind. Das Inhaltsverzeichnis gliedert sich in drei Teile: Der erste Teil umfasst Vorüberlegungen, die historische Entwicklung und einen Überblick über die Rüstungsexportkontrolle. Der zweite Teil behandelt die völkerrechtlichen Verpflichtungen des liefernden Staates, einschließlich der Aspekte verbotener Interventionen und der Menschenrechte. Der dritte Teil fasst die Erkenntnisse zusammen und gibt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.