Schutzwürdigkeit eingezogenen Vermögens

Więcej o książce

Die Autorin untersucht, ob das Vermögen verbotener Vereine im Rahmen des Betrugsstrafrechts schutzwürdig ist, basierend auf dem "IS-Fall" des BGH. Sie identifiziert einen Wertungswiderspruch zwischen den rechtlichen Bewertungen im Vereins- und im Strafrecht. Dieser Widerspruch entsteht, wenn aufgrund einer Verbotsverfügung weder der Verein als Rechtssubjekt noch das Vereinsvermögen existiert, und die Strafgerichte dies bei der Beurteilung der Schutzwürdigkeit des Vermögens nicht berücksichtigen. Die Autorin entwickelt Argumente zur Auflösung dieses Widerspruchs, die aus der Gesamtrechtsordnung abgeleitet werden. Im Mittelpunkt steht das straf- und verfassungsrechtliche Argument der Einheit der Rechtsordnung. Das Werk bietet Maßstäbe, um Wissenschaft und Praxis zu unterstützen, den Wertungswiderspruch zu erkennen und zu lösen. Die Untersuchung gliedert sich in mehrere Abschnitte: Zunächst wird der Widerspruch zwischen Vereins- und Strafrecht eingeordnet, gefolgt von einer Analyse des betrugsstrafrechtlichen Vermögensschutzes und der vereinsgesetzlichen Einziehung. Anschließend wird der Widerspruch im Kontext der Gesamtrechtsordnung betrachtet, einschließlich strafrechtlicher, zivilrechtlicher und verfassungsrechtlicher Aspekte. Ein eigener Lösungsansatz wird entwickelt, der Instrumente zur Auflösung des Widerspruchs sowie Kriterien für dessen Vorliegen umfasst. Praktische Anwendungsfälle und ein parallel gelagerter Wertungsw