Missbräuchliche Ausnutzung von FRAND-unterworfenen SEPs im US-Kartellrecht

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Die Analyse befasst sich mit der kartell- und vertragsrechtlichen Bewertung missbräuchlicher Verhaltensweisen im Zusammenhang mit FRAND-unterworfenen standardessentiellen Patenten (SEPs) aus der Perspektive des US-amerikanischen, deutschen und europäischen Rechts. SEPs verleihen ihren Inhabern eine bedeutende Macht, da sie für Unternehmen, die standardkonforme Produkte herstellen möchten, unverzichtbar sind. Wenn SEP-Inhaber ihre Macht missbrauchen, indem sie Lizenzen nicht zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (FRAND) vergeben, stellt sich die Frage nach der rechtlichen Handhabbarkeit solcher Praktiken. Der Autor untersucht, inwiefern missbräuchliche Lizenzpraktiken durch Vertrags- und Kartellrecht geahndet werden können. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Teile: Eine Einführung in die Grundlagen der Standardisierung, die Rechtsverbindlichkeit der Offenlegungs- und FRAND-Lizenzpflicht, die Grundlagen des US-amerikanischen Kartellrechts, die kartellrechtliche Bewertung missbräuchlicher Verhaltensweisen von SEP-Inhabern sowie abschließend Ergebnisse und Ausblick. Ein Anhang mit relevanten US-Kartellrechtsvorschriften sowie ein Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis runden die Analyse ab.