Die Brandleger

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»Keinen Platz für Brandmauern« dürfe es in Europa mehr geben, stärkte US-Vizepräsident JD Vance Anfang 2025 der AfD den Rücken. Der Vorstoß fällt in ein Szenario, das lange Zeit nicht denkbar schien: Ob Skandinavien, Großbritannien, die Niederlande oder Frankreich: In etlichen Staaten Europas feiern Parteien der extremen Rechten enorme Erfolge, in Italien und Ungarn stellen gar welche die Regierung. Gelingt ihnen nun in der EU der Durchbruch? Erste Regierungsbeteiligungen gelangen bereits 1994 in Italien und 2000 in Österreich, andere Länder folgten. Seit 2019 wächst auch ihr Einfluss im Europaparlament. Die traditionelle Abgrenzung, der Cordon sanitaire, kurz: die Brandmauer, wurde schrittweise brüchig. Dass sie fallen könnte, dazu trägt nach Kräften die Trump-Administration bei. Die sie tragenden politischen Milieus sind seit mehr als einem Jahrzehnt aktiv dabei, ihren Einfluss nach Europa auszudehnen und extrem rechte Kräfte weltweit zu vernetzen, von Argentinien über Israel bis Australien. Der Westen formiert sich auf der Grundlage von Positionen der äußersten Rechten – auch um globalpolitisch im Zeichen neuer aufstrebender Kräfte der eigenen schwindenden Dominanz entgegenzutreten.