Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in Niedersachsen

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Die Kommentierung behandelt die Rechtsnormen des niedersächsischen „doppischen“ Kommunalhaushaltsrechts im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz sowie der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung. Zentrale Themen sind die wirtschaftsbezogenen Rechtsnormen der §§ 110 und 111 NKomVG, die allgemeinen Haushaltsgrundsätze, die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan als Planungs- und Bewirtschaftungsbasis. Zudem werden das kommunale Kreditwesen ( §§ 120–122 NKomVG), die Vermögenswirtschaft (§§ 124 f. NKomVG) und das Kassenwesen (§ 126 NKomVG) behandelt. Die Übertragung haushaltswirtschaftlicher Befugnisse (§ 127 NKomVG) sowie der Abschluss des kommunalen Haushaltsjahres sind ebenfalls wichtige Aspekte. Weitere Themen sind das kommunale Sondervermögen, Unternehmen und Einrichtungen (§§ 136 bis 152 NKomVG), wirtschaftliche Betätigungen, Eigenbetriebe und kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts. Es werden Prüfungswesen, Haushaltsplanung und -bewirtschaftung sowie der Stellenplan (§ 5 KomHKVO) thematisiert. Die Bewirtschaftung von Erträgen und Aufwendungen wird durch §§ 25 und 27 KomHKVO geregelt, während § 33 KomHKVO vorläufige Rechnungsvorgänge behandelt. Zudem werden Regelungen zu Stundung, Niederschlagung und Erlass (§ 34 KomHKVO) sowie Kleinbeträge (§ 35 KomHKVO) und Zahlungsvorgänge behandelt. Schließlich wird die Haushaltskontrolle mit Buchführung und Jahresabschluss sowie Sonderregelungen für epidemische Lagen (§ 182 N